08.02.2024 zur Gemeindevertretersitzung (die Nummerierung der Punkte entspricht der ursprünglichen Tagesordnung, Umstellungen wurden nicht berücksichtigt) Pkt. 7 Nachfragen der Mandatsträger Gemeindevertreter Jörg Sahlmann hat Fragen und Anmerkungen zur „Informelle Sitzung Bau- Planungsausschuss am 02.02.2024“. Diese Sitzung hat, nach unseren Informationen, stattgefunden um Sachfragen zum Ausbau des 1.OG (Polizeigebäude) zu besprechen. Herr Sahlmann bemängelt, dass die GV bereits vor geraumer Zeit vereinbart hat das die GV solch „kryptischen Veranstaltungen“ nicht anberaumt, weil man damit nichts anfangen kann. Der Bürgermeister erklärt hierzu dass es sich nicht um eine Ausschusssitzung gehandelt hat sondern um ein informelles Arbeitstreffen des Bau- u. Planungsausschusses zu dem die Gemeindevertreter, insbesondere die Mitglieder des Ausschusses geladen waren. Herr Sahlmann fragt nach zu welchem Zweck dieses Treffen stattgefunden hat. Der Bürgermeister erläutert den Sinn des Treffens, in der Hauptsache ging es um die Klärung der Fragen welcher Bodenbelag verwendet und wie die Küche gestaltet werden soll! Dieses Treffen wurde anberaumt um den Bauzeitenplan nicht zu gefährden. Anmerkung der Redaktion: Wir haben innerhalb der Fraktionen nachgefragt und können zur Sitzung vom 02.02.2024 folgende Teilnehmer nennen: Roland Stender von Borstel WDN Melanie Krüger WDN Wulfhard Matzick SPD Axel Kion CDU Sandra Kion-Borgwedel CDU Doris Gatermann CDU Sönke Gatermann CDU Dr. Manfred Hoffmann CDU Joachim Herrmann CDU Herr Sahlmann vertritt die Auffassung, dass dies auch in einer regulären Sitzung des Bau- u. Planungsausschusses hätte erledigt werden müssen da die gefassten Beschlüsse der irregulären Arbeitstreffen nicht bindend sind. Anmerkung der Redaktion: Und hier sind einige Gemeindevertreter ganz offensichtlich nicht korrekt informiert. Wir waren nicht untätig und haben unsere Quellen genutzt um mehr über den Ablauf und die Zulässigkeit des gewählte Verfahren in Erfahrung zu bringen. Die Vorgehensweise wurde mit dem Amt abgestimmt, da „Eile geboten war“ hat sich der Bürgermeister und das Amt für das Instrument „informelles Arbeitstreffen“ entschieden. Die Einladungen zu den Arbeitstreffen wurden ordnungsgemäß durch das Amt verschickt. Alle im Verlauf der Arbeitstreffen gefassten Beschlüsse waren EINSTIMMIG, es wurde ein Protokoll angefertigt was ordnungsgemäß vom Amt an die Gemeindevertreter verschickt wurde. Für die, während der informellen Arbeitstreffen EINSTIMMIG gefassten Beschlüsse, hat es die Einbindung der Gemeindevertreter nicht einmal bedurft, der Bürgermeister hätte die Entscheidungen, wie es sein Vorgänger über Jahre hinweg praktizierte, auch im Rahmen der wöchentlichen Baubesprechungen treffen können. Sind unsere Informationen richtig, was wir aufgrund der fachlichen Kompetenzen unserer Quellen annehmen müssen, sind die Gründe für die Verbalattacke aus den Reihen der Oppotionsfraktionen zu hinterfragen. Sinnfreies attackieren der jeweiligen Regierungspartei kennen wir zu genüge aus der Bundespolitik, bitte liebe Gemeindevertreter verschont die Bürgerrinnen und Bürger von Nahe damit. Bezüglich der Einhaltung von Fristen für die Erstellung einer Tagesordnung und Herausgabe einer ordentlichen Einladung, wurde von der Möglichkeit zu Fristverkürzungen gesprochen (also kürzer 4Wochen) und Aussagen getätigt wie: Originalzitat: „wir sind doch nicht die Knechte vom Amt, umgekehrt wird ein Schuh draus“. In den Gesichtern der anwesenden Amtsvertreterrinnen war abzulesen was diese Aussage in ihnen auslöste. In einer hitzigen Debatte ließ Herr Sahlmann keinen Zweifel daran, dass er die, nach seiner Meinung, korrekte Vorgehensweise einfordert. Er wiederholte seine Eingangs getätigte Aussage „mit solchen kryptischen Veranstaltungen“ und ergänzte „machen wir uns lächerlich“ Den von ihm eingeforderten mustergültigen Ablauf beschreibt er wie folgt: Einberufung Bau- und Planungsausschuss, Vorbereitung der Unterlagen die sich die Mitglieder im Vorfeld ansehen können, Vorbereitung der Beschlüsse und Weitergabe an die GV. Er lässt die Möglichkeit offen, dass einige Dinge auch in einer GV direkt abgearbeitet werden können. Der Bürgermeister weißt daraufhin, dass an diesen Veranstaltungen Gemeindevertreter anwesend waren (Zitat: …und nicht zu wenige..) (Siehe unsere Recherche) Die Wortwahl innerhalb dieser sehr hitzigen Debatte ließ dann doch etwas zu wünschen übrig, wenn ein Gemeindevertreter seine Kollegen als „Hansels“ oder die informelle Sitzung, für die Gemeindevertreter ihre Zeit opfern, als „Kaffeekränzchen“ bezeichnet ist das schon ein sehr „starker Tobak“. Im Bundestag gibt es dafür einen Ordnungsruf. GV Wulfhard Matzick untermauert die Forderung des WDN den Bauausschuss in derartige Vorgänge einzuschalten weil die bisherige Vorgehensweise zu Verzögerungen führt. Anmerkung der Redaktion: Einberufung des Bauausschusses entsprechend der normalen Regelungen ca. 4 Wochen. Beschlussvorlagen vorbereiten und Weiterleitung an die Gemeindevertretung ca. 4 Wochen. Rechnerisch sind es also unter Optimalbedingungen ca. 8 Wochen. Entscheidungen in einem informellen Arbeitstreffen fördern ein unmittelbares Ergebnis zu Tage. So und nicht anders verfährt man in der freien Wirtschaft, denn „Zeit ist Geld“. Zu Beginn der Sitzung sprach der Bürgermeister davon dass sich der Ausbau des 1. OG im Polizeigebäude im gesetzten Zeitrahmen bewegt. Das dürfte nunmehr Geschichte sein, denn wenn es sehr gut läuft werden die strittigen Punkte direkt in der GV am 13.03. abgearbeitet. Wenn wir den Bürgermeister richtig verstanden haben wird er dem Wunsch des WDN und der SPD (haben die Mehrheit in der GV) entsprechen und zunächst die Elektroarbeiten einstellen lassen. Auf Nachfrage während der Bürgerfragestunde Teil 2 wurden unsere Berechnungen bestätigt bestätigt, dass es zu einer Verzögerung von mindestens 4 Wochen (nächste GV am 13.03.) kommen wird. (OPTIMALER ABLAUF VORAUSGESETZT DIE BESCHLÜSSE WERDEN OHNE DEN BAUAUSSCHUSS IN DER GV GEFASST) Wird es Verzögerungen geben, die dazu führen, dass die Beschlüsse nicht am 13.03. gefasst werden können, steht die nächste GV erst am 16.05. im Terminplan. Bei der Sendung Frontal im ZDF läuft so etwas unter Rubrik „TOLL“. Von einigen, befragten Zuhörerinnen und Zuhörern wurde diese Diskussion als überflüssig und sogar Kontraproduktiv empfunden. Hätte man das nicht bereits im Vorfeld, intern regeln können? Warum haben die an den informellen Sitzungen teuilnehmenden Gemeindevertreter nicht bereits während des Treffens ihren Unmut kundgetan? Von Parteigeplänkel, Missgunst und Demontage war die Rede, sind dies Begriffe mit denen Bürgerrinnen und Bürger eine Sitzung der Gemeindevertreter eines „DORF“ verlassen sollten? 07.02.2024 Mitteilung des Bürgermeisters Sie sind herzlich eingeladen zur Eröffnung der Ausstellung „Nahe zwischen Himmel und Erde“ am Donnerstag, den 8. Februar 24, um 11 Uhr im Dörphus, Mühlenstr. 13, durch Bürgermeister Dr. Manfred Hoffmann. Wie sah das Dorfbild um 1931 aus? Das Gemeindearchiv zeigt eine Auswahl der ersten Luftaufnahmen des Ortes mit vielen Gebäuden, die früher Nahe prägten, aber inzwischen verschwunden sind. Einiges aber blieb erhalten und kann wiedererkannt werden. Die Luftaufnahmen werden von Originalbildern ergänzt, die der frühere Bürgermeister Heinz Richter 1981 erstmalig ausstellte. Wie sich die Naturlandschaft in unserem Gebiet entwickelt hat und welche ersten Spuren menschlicher Besiedlung nachzuweisen sind, insbesondere am Itzstedter See, das wird in fünf Tafeln veranschaulicht. Wir freuen uns auf Ihren Besuch. Die Ausstellung kann zu den Öffnungszeiten des Familienzentrums und Dörphus bis zum 25.05.24 kostenfrei besucht werden. Andreas Fischer-Happel Traute Anna Nielsen Gemeindearchivar Koordinatorin Ausstellungen 11.01.2024 zur Gemeindevertretersitzung (die Nummerierung der Punkte entspricht der ursprünglichen Tagesordnung, Umstellungen wurden nicht berücksichtigt) TOP 3 Bericht des Bürgermeisters Der Bürgermeister warb für Unterstützung bei der Europawahl. Freiwillige können sich über die Website des Amtes als Wahlhelfer zur Europawahl registrieren lassen. TOP 4 Bürgerfragestunde Teil 1 Eine Bürgerin fragte nach ob die Möglichkeit zur Nachfrage auf eine Frage beschränkt ist und warum weitere Nachfragen nicht zugelassen sind. Der Bürgermeister stellte klar, dass dies nicht der Fall ist! Es sind mehrere Fragen und auch Nachfragen zulässig. Es besteht auch die Möglichkeit nur eine Stellungnahme abzugeben. (Siehe § 16C der Gemeindeordnung) Ein Bürger sprach den Mitarbeitern des Bauhofes für die frühzeitige und umfangreiche Schneeräumung seine Anerkennung aus. Des Weiteren bedankte er sich beim Bürgermeister für den „Gemeinde-Newsletter“ der bereits an einige Haushalte verteilt wurde. TOP 7 Nachfrage der Mandatsträger Es wird nach dem Sachstand zur Marktanalyse für Edeka gefragt. Laut Bürgermeister Dr. Hoffmann gibt es keinen neuen Sachstand TOP 8 Bebauungsplan Nr. 28 Birkenhof und 22. Änderung des Flächennutzungsplanes Hier: weiteres Vorgehen zur Aufstellung des Bebauungsplan Nr. 28 mit 22. Änd. des Flächennutzungsplanes Beschlussvorlage: Die Gemeinde Nahe beschließt den Bebauungsplan Nr. 28 mit 22. Änd. des Flächennutzungsplanes in zwei Teilbereichen zu entwickeln. Die Aufteilung der Flächen in Teilbereich I und II wurde bereits auf der GV am 13.10.2023 thematisiert. Wie wir berichteten wurde der Antrag der CDU-Fraktion, eine geteilte Überplanung der Flächen vorzunehmen, mit 5 zu 10 Gegenstimmen (WDN und SPD) abgelehnt. Zum Teilbereich II gibt es lediglich Ideen wie er bebaut werden KÖNNTE während es im Teilbereich I konkrete Bauvorhaben gibt. Offensichtlich war es einigen Gemeindenvertretern der Opposition nicht bewusst, dass eine Blockierung des Antrages zur Aufteilung in Teilbereich I und II dem zügigen Baubeginn z.B. für die Erweiterung des Kindesgartens und des Jugendzentrums im Wege stehen würde. Nach Beratung durch Herrn Hartmann (externer Berater), einer sehr lebhaften Diskussion und einer deutlichen Ansage von Peter Scharbau, Gemeindevertreter und stellvertretender Bürgermeister, nutzten die Fraktionen eine Auszeit um sich zu beraten. Herr Scharbau brachte in einem kurzen, dafür aber sehr deutlichen Statement auf den Punkt, welche Konsequenzen die Zustimmungsverweigerung nach sich ziehen würde. In der Abstimmung sprachen sich die Gemeindevertreter EINSTIMMIG für die Planung in zwei Teilbereichen aus. TOP 9 Nachwahl eines Mitgliedes für den Ausschuss für Natur, Umwelt und Dorfverschönerung, sowie Nachwahl einer / eines Vorsitzenden Beschlussvorschlag: Aufgrund des Vorschlages der SPD-Fraktion, wird - Herr Dr. Rainer Lehfeldt in den Ausschuss für Natur, Umwelt und Dorfverschönerung gewählt. - Herr Dr. Rainer Lehfeldt wird zum Ausschussvorsitzenden des Ausschusses für Natur, Umwelt und Dorfverschönerung gewählt. Die Gemeindevertreter sprachen sich EINSTIMMIG für die Neubesetzung aus. (Siehe aktualisierte Besetzung der Ausschüsse) TOP 11 Verteilung der Schlüsselzuweisungen an die zentralen Orte für das Jahr 2024 Hier lässt der Betrag von 170.000 € für die Gemeinde Itzstedt mit dem Titel „Mittel für MVZ-Borstel“ aufhorchen. Ihren Ursprung hat diese Position in der Sitzung des Gemeinschaftsausschusses vom 28.11.2023 TOP 7 (Verteilung der Schlüsselzuweisung) Aus der Niederschrift: Von den Vertretern der Gemeinde Itzstedt wird die Verwendung von Mitteln für Planungskosten eines Medizinischen Versorgungszentrums (MVZ) beim Lungen-MVZ des Forschungszentrums Borstel gewünscht. Die Ausschussmitglieder einigen sich darauf, hierfür einen Betrag in Höhe von 170.000,- € im Haushalt der Gemeinde Itzstedt vorzusehen. Im nächsten Jahr sollen Mittel für ein MVZ in der Gemeinde Nahe Berücksichtigung finden. Anmerkung der Redaktion: Diese Aussage suggeriert dass es zwei MVZ`s geben soll für die jeweils PLANUNGSMITTEL in Höhe von 170.000 bereitgestellt werden sollen. 340.000 € nur für die Planung eines MVZ, obgleich es ja bekanntermaßen und logischerweise nur EINS geben soll. Wir dürfen daran erinnern, dass Frau Schwittay, Projektmanagerin der ärzte genossenschaft Nord eG, auf der Sitzung des Gemeinschaftsausschusses am 10.07.2023 ausdrücklich daraufhin gewiesen hat, dass es nur EIN MVZ geben wird. (Nicht in der Niederschrift protokolliert, jedoch in unseren eigenen Aufzeichnungen) Da sollen also Steuergelder in erheblicher Höhe für die Planung von ZWEI MVZ`s ausgegeben werden obwohl bekannt sein dürfte das es lt. Frau Schwittay nur EINS geben wird. Sollte diese Frage nicht abschließend geklärt sein bevor weitere Steuermittel und Zeit investiert werden? Die Gemeindevertreter schätzen die Möglichkeit, dass es jeweils ein MVZ in Borstel und ein weiteres in Nahe geben kann als durchaus realistisch ein. Die Errichtung eines Medizinischen Versorgungs Zentrum für Nahe wird also weiter vorangetrieben. Auf Nachfrage wurde den Zuhörern bestätigt, dass die aus der Schlüsselzuweisung bereitgestellten Gelder nicht zwangsläufig für Planungskosten verwendet werden müssen. TOP 12 Bürgerfragestunde Teil 2 Ein Bürger fragt nach warum der Radweg an der B432 nicht geräumt wurde. Die Radfahrer sind gezwungen auf die Bundesstraße auszuweichen weil der Weg zu großen Teilen nicht passierbar ist. Von anwesenden Amtsmitarbeiterrinnen wurde mitgeteilt, dass der Weg durch den Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr Schleswig-Holstein geräumt werden muss, entsprechende Gespräche wurden diesbezüglich bereits mit den verantwortlichen Personen der Niederlassung Bargteheide geführt. 07.01.2024 Neujahrsempfang der CDU Neben den zahlreichen, durchaus informativen, Reden der Gäste aus der Kommunal- Landes- und Bundespolitik ehrte die CDU-Nahe nicht nur langjährige und verdiente Mitglieder sondern vergab auch wie in jedem Jahr den Bürgerehrenpreis. Nach der Jahresbilanz und einem kurzen Abriss über die bevorstehenden Aufgaben der Gemeindevertretung Nahe durch unseren Bürgermeister ließ es sich unser Amtsvorsteher, Jürgen Lamp, nicht nehmen seine Sicht auf das Amt Itzstedt zu schildern. Unsere Landtagsabgeordnete, Katja Rathje-Hoffmann, verpackte die Grüße aus der Landesregierung in eine launige Rede die dem Anlass uneingeschränkt gut zu Gesicht stand. Der Europaabgeordnete, Niclas Herbst, nahm die Anwesenden mit auf einen kleinen Ausflug in die Politik des Europaparlaments in Brüssel. Tenor seiner Rede, es geht nicht ohne Europa, auch wenn nicht alles was aus Brüssel kommt der Wirtschaft und den Bürgern zuträglich ist. Aus der Bundeshauptstadt wollte uns die Bundestagsabgeordnete Melanie Bernstein nicht viel berichten, hatte wohl etwas mit Rücksichtnahme zu tun, schließlich sollte die Veranstaltung ihren freudigen Akzent nicht verlieren. Dafür hatte Sie aber Geschenke für die diesjährige Preisträgerin des Bürgerehrenpreises im Gepäck. Miriam Voß erhielt für ihr Engagement für das Zusammenleben in den Dörfern des Amtes Itzstedt und Wakendorf II eine mehrtägige Berlin-Reise für 2 Personen. Die Seite wurde am 09.03.2020 online gestellt und hat, Stand heute, 1.667 Mitglieder die sich hier über Veranstaltungen informieren und die Gruppenmitglieder mit Informationen rund um das dörfliche Leben versorgen können. Wer mehr erfahren möchte sucht die Seite einfach bei Facebook. Die Reise muss Sie allerdings nicht alleine antreten, denn der Bürgermeister Dr. Manfred Hoffmann überreichte, in Abwesenheit, einen zusätzlichen Preis an Melli Wellendorf für ihr wirken in und um die geschlossene „NahBar“ die mehr war als nur eine „Kneipe“ war. Melanie Bernstein ließ die Gäste wissen, dass Melli Wellendorf sich während der Pandemie intensiv für den Erhalt der Clubkultur eingesetzt hat. Damit die Preisträgerinnen sich nicht um einen fachkundigen Reiseleiter bemühen müssen sorgt die Bundestagsabgeordnete dafür, dass Miriams und Mellis Laudator, Uwe Voss, die Preisträgerinnen nach Berlin begleitet. Na, dass kann ja heiter werden. (Soll es auch!)
20.02.24 Stand
ahe bleibt Dorf
Aktuelles
08.02.2024 zur Gemeindevertretersitzung (die Nummerierung der Punkte entspricht der ursprünglichen Tagesordnung, Umstellungen wurden nicht berücksichtigt) Pkt. 7 Nachfragen der Mandatsträger Gemeindevertreter Jörg Sahlmann hat Fragen und Anmerkungen zur „Informelle Sitzung Bau- Planungsausschuss am 02.02.2024“. Diese Sitzung hat, nach unseren Informationen, stattgefunden um Sachfragen zum Ausbau des 1.OG (Polizeigebäude) zu besprechen. Herr Sahlmann bemängelt, dass die GV bereits vor geraumer Zeit vereinbart hat das die GV solch „kryptischen Veranstaltungen“ nicht anberaumt, weil man damit nichts anfangen kann. Der Bürgermeister erklärt hierzu dass es sich nicht um eine Ausschusssitzung gehandelt hat sondern um ein informelles Arbeitstreffen des Bau- u. Planungsausschusses zu dem die Gemeindevertreter, insbesondere die Mitglieder des Ausschusses geladen waren. Herr Sahlmann fragt nach zu welchem Zweck dieses Treffen stattgefunden hat. Der Bürgermeister erläutert den Sinn des Treffens, in der Hauptsache ging es um die Klärung der Fragen welcher Bodenbelag verwendet und wie die Küche gestaltet werden soll! Dieses Treffen wurde anberaumt um den Bauzeitenplan nicht zu gefährden. Anmerkung der Redaktion: Wir haben innerhalb der Fraktionen nachgefragt und können zur Sitzung vom 02.02.2024 folgende Teilnehmer nennen: Roland Stender von Borstel WDN Melanie Krüger WDN Wulfhard Matzick SPD Axel Kion CDU Sandra Kion-Borgwedel CDU Doris Gatermann CDU Sönke Gatermann CDU Dr. Manfred Hoffmann CDU Joachim Herrmann CDU Herr Sahlmann vertritt die Auffassung, dass dies auch in einer regulären Sitzung des Bau- u. Planungsausschusses hätte erledigt werden müssen da die gefassten Beschlüsse der irregulären Arbeitstreffen nicht bindend sind. Anmerkung der Redaktion: Und hier sind einige Gemeindevertreter ganz offensichtlich nicht korrekt informiert. Wir waren nicht untätig und haben unsere Quellen genutzt um mehr über den Ablauf und die Zulässigkeit des gewählte Verfahren in Erfahrung zu bringen. Die Vorgehensweise wurde mit dem Amt abgestimmt, da „Eile geboten war“ hat sich der Bürgermeister und das Amt für das Instrument „informelles Arbeitstreffen“ entschieden. Die Einladungen zu den Arbeitstreffen wurden ordnungsgemäß durch das Amt verschickt. Alle im Verlauf der Arbeitstreffen gefassten Beschlüsse waren EINSTIMMIG, es wurde ein Protokoll angefertigt was ordnungsgemäß vom Amt an die Gemeindevertreter verschickt wurde. Für die, während der informellen Arbeitstreffen EINSTIMMIG gefassten Beschlüsse, hat es die Einbindung der Gemeindevertreter nicht einmal bedurft, der Bürgermeister hätte die Entscheidungen, wie es sein Vorgänger über Jahre hinweg praktizierte, auch im Rahmen der wöchentlichen Baubesprechungen treffen können. Sind unsere Informationen richtig, was wir aufgrund der fachlichen Kompetenzen unserer Quellen annehmen müssen, sind die Gründe für die Verbalattacke aus den Reihen der Oppotionsfraktionen zu hinterfragen. Sinnfreies attackieren der jeweiligen Regierungspartei kennen wir zu genüge aus der Bundespolitik, bitte liebe Gemeindevertreter verschont die Bürgerrinnen und Bürger von Nahe damit. Bezüglich der Einhaltung von Fristen für die Erstellung einer Tagesordnung und Herausgabe einer ordentlichen Einladung, wurde von der Möglichkeit zu Fristverkürzungen gesprochen (also kürzer 4 Wochen) und Aussagen getätigt wie: Originalzitat: „wir sind doch nicht die Knechte vom Amt, umgekehrt wird ein Schuh draus“. In den Gesichtern der anwesenden Amtsvertreterrinnen war abzulesen was diese Aussage in ihnen auslöste. In einer hitzigen Debatte ließ Herr Sahlmann keinen Zweifel daran, dass er die, nach seiner Meinung, korrekte Vorgehensweise einfordert. Er wiederholte seine Eingangs getätigte Aussage „mit solchen kryptischen Veranstaltungen“ und ergänzte „machen wir uns lächerlich“ Den von ihm eingeforderten mustergültigen Ablauf beschreibt er wie folgt: Einberufung Bau- und Planungsausschuss, Vorbereitung der Unterlagen die sich die Mitglieder im Vorfeld ansehen können, Vorbereitung der Beschlüsse und Weitergabe an die GV. Er lässt die Möglichkeit offen, dass einige Dinge auch in einer GV direkt abgearbeitet werden können. Der Bürgermeister weißt daraufhin, dass an diesen Veranstaltungen Gemeindevertreter anwesend waren (Zitat: …und nicht zu wenige..) (Siehe unsere Recherche) Die Wortwahl innerhalb dieser sehr hitzigen Debatte ließ dann doch etwas zu wünschen übrig, wenn ein Gemeindevertreter seine Kollegen als „Hansels“ oder die informelle Sitzung, für die Gemeindevertreter ihre Zeit opfern, als „Kaffeekränzchen“ bezeichnet ist das schon ein sehr „starker Tobak“. Im Bundestag gibt es dafür einen Ordnungsruf! GV Wulfhard Matzick untermauert die Forderung des WDN den Bauausschuss in derartige Vorgänge einzuschalten weil die bisherige Vorgehensweise zu Verzögerungen führt. Anmerkung der Redaktion: Einberufung des Bauausschusses entsprechend der normalen Regelungen ca. 4 Wochen. Beschlussvorlagen vorbereiten und Weiterleitung an die Gemeindevertretung ca. 4 Wochen. Rechnerisch sind es also unter Optimalbedingungen ca. 8 Wochen. Entscheidungen in einem informellen Arbeitstreffen fördern ein unmittelbares Ergebnis zu Tage. So und nicht anders verfährt man in der freien Wirtschaft, denn „Zeit ist Geld“. Zu Beginn der Sitzung sprach der Bürgermeister davon dass sich der Ausbau des 1. OG im Polizeigebäude im gesetzten Zeitrahmen bewegt. Das dürfte nunmehr Geschichte sein, denn wenn es sehr gut läuft werden die strittigen Punkte direkt in der GV am 13.03. abgearbeitet. Wenn wir den Bürgermeister richtig verstanden haben wird er dem Wunsch des WDN und der SPD (haben die Mehrheit in der GV) entsprechen und zunächst die Elektroarbeiten einstellen lassen. Auf Nachfrage während der Bürgerfragestunde Teil 2 wurde unsere Berechnungen bestätigt, dass es zu einer Verzögerung von mindestens 4 Wochen (nächste GV am 13.03.) kommen wird. (OPTIMALER ABLAUF VORAUSGESETZT DIE BESCHLÜSSE WERDEN OHNE DEN BAUAUSSCHUSS IN DER GV GEFASST) Wird es Verzögerungen geben, die dazu führen, dass die Beschlüsse nicht am 13.03. gefasst werden können, steht die nächste GV erst am 16.05. im Terminplan. Bei der Sendung Frontal im ZDF läuft so etwas unter Rubrik „TOLL“. Von einigen, befragten Zuhörerinnen und Zuhörern wurde diese Diskussion als überflüssig und sogar Kontraproduktiv empfunden. Hätte man das nicht bereits im Vorfeld, intern regeln können? Warum haben die an den informellen Sitzungen teuilnehmenden Gemeindevertreter nicht bereits während des Treffens ihren Unmut kundgetan? Von Parteigeplänkel, Missgunst und Demontage war die Rede, sind dies Begriffe mit denen Bürgerrinnen und Bürger eine Sitzung der Gemeindevertreter eines „DORF“ verlassen sollten? 07.02.2024 Mitteilung des Bürgermeisters Sie sind herzlich eingeladen zur Eröffnung der Ausstellung „Nahe zwischen Himmel und Erde“ am Donnerstag, den 8. Februar 24, um 11 Uhr im Dörphus, Mühlenstr. 13, durch Bürgermeister Dr. Manfred Hoffmann. Wie sah das Dorfbild um 1931 aus? Das Gemeindearchiv zeigt eine Auswahl der ersten Luftaufnahmen des Ortes mit vielen Gebäuden, die früher Nahe prägten, aber inzwischen verschwunden sind. Einiges aber blieb erhalten und kann wiedererkannt werden. Die Luftaufnahmen werden von Originalbildern ergänzt, die der frühere Bürgermeister Heinz Richter 1981 erstmalig ausstellte. Wie sich die Naturlandschaft in unserem Gebiet entwickelt hat und welche ersten Spuren menschlicher Besiedlung nachzuweisen sind, insbesondere am Itzstedter See, das wird in fünf Tafeln veranschaulicht. Wir freuen uns auf Ihren Besuch. Die Ausstellung kann zu den Öffnungszeiten des Familienzentrums und Dörphus bis zum 25.05.24 kostenfrei besucht werden. Andreas Fischer-Happel Traute Anna Nielsen Gemeindearchivar Koordinatorin Ausstellungen 11.01.2024 zur Gemeindevertretersitzung (die Nummerierung der Punkte entspricht der ursprünglichen Tagesordnung, Umstellungen wurden nicht berücksichtigt) TOP 3 Bericht des Bürgermeisters Der Bürgermeister warb für Unterstützung bei der Europawahl. Freiwillige können sich über die Website des Amtes als Wahlhelfer zur Europawahl registrieren lassen. TOP 4 Bürgerfragestunde Teil 1 Eine Bürgerin fragte nach ob die Möglichkeit zur Nachfrage auf eine Frage beschränkt ist und warum weitere Nachfragen nicht zugelassen sind. Der Bürgermeister stellte klar, dass dies nicht der Fall ist! Es sind mehrere Fragen und auch Nachfragen zulässig. Es besteht auch die Möglichkeit nur eine Stellungnahme abzugeben. (Siehe § 16C der Gemeindeordnung) Ein Bürger sprach den Mitarbeitern des Bauhofes für die frühzeitige und umfangreiche Schneeräumung seine Anerkennung aus. Des Weiteren bedankte er sich beim Bürgermeister für den „Gemeinde-Newsletter“ der bereits an einige Haushalte verteilt wurde. TOP 7 Nachfrage der Mandatsträger Es wird nach dem Sachstand zur Marktanalyse für Edeka gefragt. Laut Bürgermeister Dr. Hoffmann gibt es keinen neuen Sachstand TOP 8 Bebauungsplan Nr. 28 Birkenhof und 22. Änderung des Flächennutzungsplanes Hier: weiteres Vorgehen zur Aufstellung des Bebauungsplan Nr. 28 mit 22. Änd. des Flächennutzungsplanes Beschlussvorlage: Die Gemeinde Nahe beschließt den Bebauungsplan Nr. 28 mit 22. Änd. des Flächennutzungsplanes in zwei Teilbereichen zu entwickeln. Die Aufteilung der Flächen in Teilbereich I und II wurde bereits auf der GV am 13.10.2023 thematisiert. Wie wir berichteten wurde der Antrag der CDU-Fraktion, eine geteilte Überplanung der Flächen vorzunehmen, mit 5 zu 10 Gegenstimmen (WDN und SPD) abgelehnt. Zum Teilbereich II gibt es lediglich Ideen wie er bebaut werden KÖNNTE während es im Teilbereich I konkrete Bauvorhaben gibt. Offensichtlich war es einigen Gemeindenvertretern der Opposition nicht bewusst, dass eine Blockierung des Antrages zur Aufteilung in Teilbereich I und II dem zügigen Baubeginn z.B. für die Erweiterung des Kindesgartens und des Jugendzentrums im Wege stehen würde. Nach Beratung durch Herrn Hartmann (externer Berater), einer sehr lebhaften Diskussion und einer deutlichen Ansage von Peter Scharbau, Gemeindevertreter und stellvertretender Bürgermeister, nutzten die Fraktionen eine Auszeit um sich zu beraten. Herr Scharbau brachte in einem kurzen, dafür aber sehr deutlichen Statement auf den Punkt, welche Konsequenzen die Zustimmungsverweigerung nach sich ziehen würde. In der Abstimmung sprachen sich die Gemeindevertreter EINSTIMMIG für die Planung in zwei Teilbereichen aus. TOP 9 Nachwahl eines Mitgliedes für den Ausschuss für Natur, Umwelt und Dorfverschönerung, sowie Nachwahl einer / eines Vorsitzenden Beschlussvorschlag: Aufgrund des Vorschlages der SPD-Fraktion, wird - Herr Dr. Rainer Lehfeldt in den Ausschuss für Natur, Umwelt und Dorfverschönerung gewählt. - Herr Dr. Rainer Lehfeldt wird zum Ausschussvorsitzenden des Ausschusses für Natur, Umwelt und Dorfverschönerung gewählt. Die Gemeindevertreter sprachen sich EINSTIMMIG für die Neubesetzung aus. (Siehe aktualisierte Besetzung der Ausschüsse) TOP 11 Verteilung der Schlüsselzuweisungen an die zentralen Orte für das Jahr 2024 Hier lässt der Betrag von 170.000 € für die Gemeinde Itzstedt mit dem Titel „Mittel für MVZ-Borstel“ aufhorchen. Ihren Ursprung hat diese Position in der Sitzung des Gemeinschaftsausschusses vom 28.11.2023 TOP 7 (Verteilung der Schlüsselzuweisung) Aus der Niederschrift: Von den Vertretern der Gemeinde Itzstedt wird die Verwendung von Mitteln für Planungskosten eines Medizinischen Versorgungszentrums (MVZ) beim Lungen-MVZ des Forschungszentrums Borstel gewünscht. Die Ausschussmitglieder einigen sich darauf, hierfür einen Betrag in Höhe von 170.000,- € im Haushalt der Gemeinde Itzstedt vorzusehen. Im nächsten Jahr sollen Mittel für ein MVZ in der Gemeinde Nahe Berücksichtigung finden. Anmerkung der Redaktion: Diese Aussage suggeriert dass es zwei MVZ`s geben soll für die jeweils PLANUNGSMITTEL in Höhe von 170.000 bereitgestellt werden sollen. 340.000 € nur für die Planung eines MVZ, obgleich es ja bekanntermaßen und logischerweise nur EINS geben soll. Wir dürfen daran erinnern, dass Frau Schwittay, Projektmanagerin der ärzte genossenschaft Nord eG, auf der Sitzung des Gemeinschaftsausschusses am 10.07.2023 ausdrücklich daraufhin gewiesen hat, dass es nur EIN MVZ geben wird. (Nicht in der Niederschrift protokolliert, jedoch in unseren eigenen Aufzeichnungen) Da sollen also Steuergelder in erheblicher Höhe für die Planung von ZWEI MVZ`s ausgegeben werden obwohl bekannt sein dürfte das es lt. Frau Schwittay nur EINS geben wird. Sollte diese Frage nicht abschließend geklärt sein bevor weitere Steuermittel und Zeit investiert werden? Die Gemeindevertreter schätzen die Möglichkeit, dass es jeweils ein MVZ in Borstel und ein weiteres in Nahe geben kann als durchaus realistisch ein. Die Errichtung eines Medizinischen Versorgungs Zentrum für Nahe wird also weiter vorangetrieben. Auf Nachfrage wurde den Zuhörern bestätigt, dass die aus der Schlüsselzuweisung bereitgestellten Gelder nicht zwangsläufig für Planungskosten verwendet werden müssen. TOP 12 Bürgerfragestunde Teil 2 Ein Bürger fragt nach warum der Radweg an der B432 nicht geräumt wurde. Die Radfahrer sind gezwungen auf die Bundesstraße auszuweichen weil der Weg zu großen Teilen nicht passierbar ist. Von anwesenden Amtsmitarbeiterrinnen wurde mitgeteilt, dass der Weg durch den Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr Schleswig-Holstein geräumt werden muss, entsprechende Gespräche wurden diesbezüglich bereits mit den verantwortlichen Personen der Niederlassung Bargteheide geführt. 07.01.2024 Neujahrsempfang der CDU Neben den zahlreichen, durchaus informativen, Reden der Gäste aus der Kommunal- Landes- und Bundespolitik ehrte die CDU-Nahe nicht nur langjährige und verdiente Mitglieder sondern vergab auch wie in jedem Jahr den Bürgerehrenpreis. Nach der Jahresbilanz und einem kurzen Abriss über die bevorstehenden Aufgaben der Gemeindevertretung Nahe durch unseren Bürgermeister ließ es sich unser Amtsvorsteher, Jürgen Lamp, nicht nehmen seine Sicht auf das Amt Itzstedt zu schildern. Unsere Landtagsabgeordnete, Katja Rathje-Hoffmann, verpackte die Grüße aus der Landesregierung in eine launige Rede die dem Anlass uneingeschränkt gut zu Gesicht stand. Der Europaabgeordnete, Niclas Herbst, nahm die Anwesenden mit auf einen kleinen Ausflug in die Politik des Europaparlaments in Brüssel. Tenor seiner Rede, es geht nicht ohne Europa, auch wenn nicht alles was aus Brüssel kommt der Wirtschaft und den Bürgern zuträglich ist. Aus der Bundeshauptstadt wollte uns die Bundestagsabgeordnete Melanie Bernstein nicht viel berichten, hatte wohl etwas mit Rücksichtnahme zu tun, schließlich sollte die Veranstaltung ihren freudigen Akzent nicht verlieren. Dafür hatte Sie aber Geschenke für die diesjährige Preisträgerin des Bürgerehrenpreises im Gepäck. Miriam Voß erhielt für ihr Engagement für das Zusammenleben in den Dörfern des Amtes Itzstedt und Wakendorf II eine mehrtägige Berlin-Reise für 2 Personen. Die Seite wurde am 09.03.2020 online gestellt und hat, Stand heute, 1.667 Mitglieder die sich hier über Veranstaltungen informieren und die Gruppenmitglieder mit Informationen rund um das dörfliche Leben versorgen können. Wer mehr erfahren möchte sucht die Seite einfach bei Facebook. Die Reise muss Sie allerdings nicht alleine antreten, denn der Bürgermeister Dr. Manfred Hoffmann überreichte, in Abwesenheit, einen zusätzlichen Preis an Melli Wellendorf für ihr wirken in und um die geschlossene „NahBar“ die mehr war als nur eine „Kneipe“ war. Melanie Bernstein ließ die Gäste wissen, dass Melli Wellendorf sich während der Pandemie intensiv für den Erhalt der Clubkultur eingesetzt hat. Damit die Preisträgerinnen sich nicht um einen fachkundigen Reiseleiter bemühen müssen sorgt die Bundestagsabgeordnete dafür, dass Miriams und Mellis Laudator, Uwe Voss, die Preisträgerinnen nach Berlin begleitet. Na, dass kann ja heiter werden. (Soll es auch!)
20.02.24 Stand
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